Europa in der Depression – Kann Davos als Therapiesitzung dienen?

Es ist mal wieder so weit. Im Schweizer Davos trifft sich die politische und wirtschaftliche Elite der Welt, um die vielen gleichzeitig auftretenden Krisen der Welt zu besprechen, von denen insbesondere Europa heimgesucht wird. Kann das Weltwirtschaftsforum in Davos zur Problemlösung beitragen?

Dieses Zitat, das nach dem Ende des Kalten Kriegs Anfang der 90er-Jahre die anschließende Happy Hour der Geopolitik mit Friedensdividende und Wohlstandsgewinnen beschrieb, hat mit der aktuellen Realität wenig zu tun.

Die heutige Welt ist in Unordnung. Der Ukraine-Krieg geht in das dritte Jahr. Putin führt einen Zermürbungskrieg und da der Westen kriegs(finanzierungs)müde wird, besteht die Gefahr, dass er ihn gewinnt. Ebenso sind der Krieg im Nahen Osten und die militärischen Auseinandersetzungen im Roten Meer Stellvertreterkriege der immer selbstbewusster auftretenden autoritären Staaten gegen die freie westliche Welt.

In dieser kritischen Situation tritt der Westen leider nicht mehr wie früher als robuste transatlantische Allianz auf. Konkret verabschiedet sich Washington immer mehr von Europa, das – so der durchaus berechtigte Vorwurf – als kraft- und mutlos, wenig verlässlich und daher für Amerika „im Unterhalt“ zu teuer gilt. Die westliche Weltmacht setzt lieber auf den aufsteigenden pazifischen Raum, wo heutzutage die geopolitische Musik spielt. So spürt Europa schon heute seinen schwindenden Einfluss in der Welt.

Doch könnte es noch schlimmer kommen. Am 5. November stehen in Amerika Präsidentschaftswahlen an. Stand heute wäre Donald Trump der republikanische Gegenkandidat des demokratischen Joe Biden. Bei seiner Rückkehr ins Weiße Haus würde er an seinen herzhaften Führungsstil von 2017 bis 2021 anknüpfen. Gegen eine robuste Amtsführung ist grundsätzlich nichts einzuwenden. Auch Ronald Reagan z.B. pflegte sie. Trumps Problem ist jedoch seine Unberechenbarkeit gerade in schwieriger geopolitischer und -ökonomischer Zeit, die Klarheit, Transparenz und Verlässlichkeit erfordert. In seiner letzten Amtszeit könnte Trump Europa betreffend alle Register ziehen und massiven Druck aufbauen, sogar über seinen atomaren Schutzschild.

Europa empört sich regelmäßig über diese abweisende Behandlung. Es sollte sich aber wehren. Doch ist Europa bislang eher ein unkoordinierter Hühnerhaufen, der sich ohne seinen früheren mächtigen Hahn in der Welt allein und hilflos fühlt. Ja, EU-Gipfel kommen Beobachtern oft als Veranstaltungen vor, auf denen man vermeintlich in den Genuss eines guten Abendessens kommt, man sich zum Schluss jedoch nur auf den kleinsten gemeinsamen Nenner einigen kann. Nahrhafte Antworten auf die drängenden Probleme der Zeit werden so nicht gefunden, geschweige denn Lösungen. Z.B., wie geht Europa mit dem Ukraine-Krieg um, wenn Washington die militärische Unterstützung kappt? Bei Fortsetzung dieser Handlungsschwäche schreitet die Mangelernährung, der Bedeutungsverlust Europas voran.

Erschwerend kommen massive Strukturveränderungen der Weltwirtschaft hinzu. Der Energie-Discounter Russland hat geschlossen. Und der bisherigen Konjunktur-Lokomotive China fehlt es an Kohlen. Viele westliche Volkswirte halten die früheren hohen jährlichen Wachstumsraten in den nächsten 10 Jahren für unerreichbar. Offizielle chinesische Zahlen liegen zwar deutlich darüber. Aber wer traut schon Pinocchio?

Für die Exportnationen Europas ist damit das Füllhorn deutlich weniger prall gefüllt als noch 2019. Ohnehin sind Chinesen immer weniger auf den Know-How-Transfer aus Industrie-Deutschland angewiesen. Im Gegenteil, in vielen Zukunftsbranchen spricht man nicht Deutsch, sondern Mandarin.

Insgesamt läuft die europäische bzw. deutsche Wirtschaft nicht mehr von ganz allein wie ein Perpetuum Mobile.

Und die EZB kann nicht mehr wie früher als Breitbandantibiotikum gegen jede Krise eingesetzt werden. Die Gefahr von inflationären Nebenwirkungen ist zu hoch.

Zur Abwendung von Ungemach wäre eigentlich striktes wirtschafts- und finanzpolitisches Krisenmanagement angesagt, das Europa einen kräftigeren Binnenmarkt beschert, Abhängigkeiten vom Außenhandel reduziert bzw. über attraktives Know-How anderen geradezu nahelegt, mit uns Geschäfte zu machen. An der Einsicht dafür, geschweige denn Umsetzung scheint es aber immer noch zu mangeln, obwohl sich Wohlstandseinbußen klar abzeichnen und Wahlumfragen eine deutliche Sprache sprechen. Dass Deutschland 2023 laut Internationalem Währungsfonds eine der erfolglosesten Volkswirtschaften war, müsste eigentlich jeden wirtschaftspolitisch Verantwortlichen aufschrecken.

Die Gelegenheit ist günstig. Etwa 2.800 namhafte „Ärzte“, Spitzenpolitiker und Topmanager reisen in die Schweizer Alpen. Es gibt also mannigfaltige Möglichkeiten, von den Erfahrungen, Erkenntnissen und Erfolgen anderer Länder bei der Problembehandlung zu hören.

So könnte der ideologische und staatswirtschaftliche „Schweinehund“ vieler politisch Verantwortlicher bei uns auf ein erträgliches Maß gestutzt werden, so dass eine Heilung im Sinne der Rückkehr zu alten deutschen Tugenden der sozialen Marktwirtschaft erfolgt.

Möge Davos 2024 nicht nur den Geist willig machen, sondern auch die Schwäche des Fleisches beenden.

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